Christy Romero, neue Generalinspekteurin für das insgesamt $700 Milliarden schwere TARP-Programm der US-Regierung zur Bankenrettung auf dem Höhepunkt der Finanzkrise, teilte in ihrem jüngsten Bericht mit, dass den amerikanischen Steuerzahlern bis dato immer noch $132,9 Milliarden geschuldet würden. Diese Summe resultiere aus dem Bailout heimischer Unternehmen, die das Kapital bislang noch nicht zurückgezahlt hätten. Ein Teil dieser Summe werde sehr wahrscheinlich nie wieder zurück an die US-Regierung fließen.

Rückabwicklung des TARP-Programms wird noch Jahre dauern

Der Bailout für amerikanische Finanzinstitute, der auf dem Höhepunkt der globalen Finanzkrise im September 2008 verabschiedet wurde, werde laut dem jüngsten Bericht von Christy Romero, der neuen Generalinspekteurin über das $700 Milliarden schwere TARP-Programm der US-Regierung, wahrscheinlich auch in den nächsten Jahren nicht rückabgewickelt werden können. Manche Bailoutprogramme – zu denen beispielsweise der Versuch der US-Regierung gehört, hoch überschuldeten Hausbesitzern zu helfen eine Zwangsversteigerung zu vermeiden, indem deren Hypothekenraten reduziert wurden – werden bis 2017 andauern und die US-Steuerzahler zusätzlich rund $51 Milliarden kosten. Der in den vergangenen Monaten zu beobachtende Kursrückgang an den Aktienmärkten hat die Bemühungen des US-Finanzministeriums verlangsamt, seine nach dem Bailout an insgesamt 458 Unternehmen gehaltenen Anteile zu veräußern, wie es in dem Bericht heißt. Darunter befinden sich in erster Linie der Versicherer American International Group (AIG), der Autobauer General Motors und Ally Financial.

Falls das Finanzministerium den Plan verfolge, seine an den drei Unternehmen gehaltenen Aktien zu oder oberhalb eines Preises zu verkaufen, zu dem die US-Steuerzahler mit ihrem Investment auf einen Break-Even kämen – $28,73 pro AIG-Aktie und $53,98 pro GM-Aktie – könnte es zeitlich sehr lange dauern, bis der Markt zu diesem Niveau zurückkehrt. Die Aktien von AIG schlossen am Mittwoch bei $25,31, während GM bei lediglich $24,92 schloss, womit der Autobauer einen Kurssprung von mehr als 100% aufs Parkett legen müsste, um den US-Steuerzahlern die GM-Rettung als Erfolg verkaufen zu können. Ally Financial wird nicht an einer Börse gehandelt. Für die US-Regierung wird es eine große Herausforderung bleiben, aus den 458 Unternehmen komplett auszusteigen, da die Märkte volatil bleiben und die meisten Banken sich abmühen, um sich in einer schwierigen Wirtschaftslage über Wasser zu halten, wie es weiter heißt. Der US-Kongress genehmigte für den damals beschlossenen Bailout von Finanzunternehmen und Autoherstellern $700 Milliarden. $413,4 Milliarden davon wurden ausgezahlt. Bis dato hat die US-Regierung von den im Zuge des TARP-Programms vergebenen Geldern etwa $318 Milliarden wieder zurückerhalten.

TARP sei noch lange nicht vorüber und zur Abwicklung fähig, wie Romero in einer Erklärung mitteilte. Sie fügte an, dass ihr Büro die übernommene Aufgabe zum Schutz der amerikanischen Steuerzahler für die gesamte Dauer des Programms aufrechterhalten werde. Matt Anderson, Sprecher des US-Finanzministeriums, erklärte, dass die entsprechende Abteilung des Ministeriums einen substanziellen Fortschritt bei der Abwicklung von TARP gemacht habe und bereits mehr als 77% aller ausstehenden Gelder, die für das Programm ausgegeben wurden, durch Rückzahlungen und andere Einkommensquellen wieder vereinnahmt habe. Man werde damit fortfahren, die wichtigen Ziele des Programms zu verfolgen, indem das US-Finanzministerium aus seinen Investments so früh wie möglich und sinnvoll aussteigen und den Kapitalwert für seine Steuerzahler maximieren werde, so Anderson. Die US-Regierung hat ihre Investments in vier der Unternehmen abgewickelt, die die meisten Rettungshilfen empfangen hatten: Bank of America, Citigroup, Chrysler Group und Chrysler Financial, der als ehemaliger Kreditgeber des Autoherstellers fungierte.